Gemeindehaus

Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 1. Dezember 2021

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die nachfolgenden Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 1. Dezember 2021 veröffentlicht:

1.       Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 22. Juni 2021 
          (Genehmigung)

2.       Verpflichtungskredit von CHF 380'000 (brutto, inkl. MwSt.) für die periodische Wiederinstandstellung von Fluranlagen (PWI)
          (Rückzug durch den Gemeinderat)

3.       Kreditabrechnung «Ausbau Abwasserreinigungsanlage Region Stetten»
          (Genehmigung)

4.       Anpassung Satzungen Schulverband Reusstal
          (Genehmigung)

5.       Festlegung der Entschädigungen der Mitglieder des Gemeinderates für die Amtsperiode 2022/2025
          (Genehmigung)

6.       Budget 2022 mit einem Steuerfuss von 99 %
          (Genehmigung)

7.       Verleihung Ehrenbürgerrechte Walter und Brigitte Koch, von Niederwil AG, wohnhaft in Niederwil, Leodegarstrasse 9
          (Zustimmung)

Sämtliche Beschlüsse – ausgenommen Traktandum 2 und 7 – unterstehen dem fakultativen Referendum. Sie sind der Urnenabstimmung zu unterstellen, wenn es mindestens ein Fünftel der Stimmberechtigten in einem Referendumsbegehren verlangt.

Unterlagen können bei der Gemeindekanzlei bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Unterschriftenliste der Gemeindekanzlei zur formellen Vorprüfung eingereicht werden.

Referendumsfrist: Beginn 10. Dezember 2021, Ablauf 11. Januar 2022.

Gemeindekanzlei Niederwil, 2. Dezember 2021

Mitteilung vom
02.12.2021

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